Mexiko: Tumulte überschatten Amtseid des neuen Präsidenten Calderón

San José. Überschattet von Tumulten ist am Freitag der neue mexikanische Präsident Felipe Calderón (43) in sein Amt eingeführt worden. Der konservative Harvard-Jurist legte seinen Amtseid im Parlament von Mexiko-Stadt ab. Zuvor hatten oppositionelle linke Abgeordnete erfolglos versucht, den Eingang zum Parlamentssaal zu blockieren. Dabei war es erneut zu Prügeleien zwischen rechten und linken Abgeordneten gekommen.

Wegen der erwarteten Proteste hatte Calderón bereits in der Nacht in einer symbolischen Zeremonie von seinem Vorgänger und Parteifreund Vicente Fox die Amtsgeschäfte übernommen. In einer ersten Botschaft lud Calderón seine Landsleute ein, "ein anderes und besseres Mexiko zu erbauen, ein siegreiches Mexiko".

Calderón war am 2. Juli mit einem hauchdünnen Vorsprung von 0,57 Prozentpunkten gewählt worden. Der unterlegene Linkspolitiker André Manuel López Obrador hat das Wahlergebnis bisher nicht anerkannt. Er kündigte am Freitag vor seinen Anhängern in Mexiko Stadt weiteren Widerstand gegen die "widerrechtliche Amtsanmaßung" Calderóns an. "Es wird keine politische Normalität geben, so lange es keine Demokratie in unserem Land gibt", sagte López Obrador anlässlich eines von ihm angeführten Protestmarsches in Mexiko Stadt. Der Linke hatte sich am 20. November symbolisch zum "legitimen Präsidenten Mexikos" ernennen lassen.

Bereits am vergangenen Dienstag war es zu Prügelszenen zwischen Parlamentariern gekommen. Wegen der erwarteten Proteste sagten zahlreiche ausländische Staatschefs ihren Besuch aus Sicherheitsgründen ab. Das Parlament von Mexiko-Stadt war am Freitag stark bewacht.

Calderón sieht sich zu Beginn seiner sechsjährigen Amtszeit einer erstarkten Linken gegenüber. Da er im Parlament über keine Mehrheit verfügt, muss er Bündnisse schließen. Die von ihm nominierten Minister stehen für eine neoliberale Wirtschaftspolitik, sollen aber auch Sozialprogramme umsetzen. Armut, Kriminalität und gewaltsame soziale Konflikte gehören zu den größten Problemen Mexikos.

Calderóns Vorgänger Fox war es nicht gelungen, die grassierende Armut in der führenden Wirtschaftsnation Lateinamerikas zu senken. Die Zahl der Armen wuchs von 40 auf 50 Millionen. Das ist fast die Hälfte der Mexikaner. Die Auswanderung verdoppelte sich seit 2001. Rund 600.000 Mexikaner machen sich heute pro Jahr auf den meist illegalen Weg in die USA, auf der Suche nach Arbeit.