Kubas Wähler werden im Januar möglicherweise über die politische
Zukunft des erkrankten Staatspräsidenten Fidel Castro entscheiden. Wie
Kubas Staats- und Parteizeitung am Mittwoch (Ortszeit) berichtet hat,
hat Kubas interimistischer Staatschef Raul Castro für den kommenden
20. Januar zu nationalen Parlamentswahlen aufgerufen. Dabei wird sich
auch entscheiden, ob Fidel Castro formell als Staatspräsident
bestätigt wird. Der 81-Jährige gab die Macht vor rund 16 Monaten
"vorübergehend" an seinen jüngeren Bruder Raul ab, nachdem er sich
einer Notoperation am Darm unterziehen musste. Über die seitherige
Genesung Fidel Castros liegen keine gesicherten Informationen vor.
Bereits am Dienstag hatte Kubas Staatsfernsehen in einer
ungewöhnlichen Sendung dazu aufgerufen, die Zukunft Kubas offen zu
diskutieren. Zur Debatte stehe "das Schicksal der Revolution, das
Schicksal des Sozialismus und das Schicksal unseres Volkes."
Überwunden werden müsse das Schweigen, das unter Fidel Castro
geherrscht habe, hieß es unter Bezug auf eine frühere Rede Raul
Castros.
Ob Fidel Castro erneut als Staatspräsident kandidieren wird, ist noch
nicht bekannt. Die Kandidaturen für politische Ämter auf Kuba werden
strikt von der seit 48 Jahren regierenden Kommunistischen Partei
kontrolliert.
Kuba hat die kommenden Parlamentswahlen bereits im Oktober mit den
Gemeinderatswahlen eingeleitet. Die illegale Opposition auf Kuba hatte
diese als undemokratisch kritisiert und für die kommenden nationalen
Wahlen zum Boykott aufgerufen.
