San José. Kubas Opposition ist es erneut gelungen, eine
Volksinitiative zu starten. Wie die Gruppe "Spanische Solidarität mit
Kuba" am Donnerstag mitgeteilt hat, wurden in Kubas Parlament 10738
Unterschriften für eine Einheitswährung auf Kuba eingereicht. Kubas
Parlament muss laut Verfassung die Initiative nun beraten.
Urheber der Initiative ist die Oppositionsgruppe "Landfrauen von
Kuba". Sie kritisiert die "währungspolitischen Apartheid" auf Kuba.
Während die Angestellten der Staatsbetriebe in kubanischen Pesos
bezahlt werden, sind viele Güter des Alltags nur gegen konvertible
Pesos und damit gegen Devisen erhältlich.
Bereits in den 90er Jahren war es einer Oppositionsgruppe um Osvaldo
Paya gelungen, genügend Unterschriften für eine Initiative zur
Demokratisierung der kommunistisch regierten Insel zu sammeln. Diese
Initiative ist bis heute nicht vom Parlament beraten worden. Mehrere
Mitarbeiter Payas sitzen bis heute in Haft oder werden regelmäßig von
der Staatssicherheit eingeschüchtert.
