Wieder schaltet die Ampel auf rot. Und wieder zwängt Francisco den Rollstuhl mit dem sabbernden Onkel zwischen die rußenden Busse und vollklimatisierten BMW. Nicht um die Straße zu überqueren, nein. Mit flehendem Blick präsentiert der Neunjährige den in der Hitze röchelnden Kranken. Doch ohne Erfolg. Zu viele andere Kinder betteln ebenfalls auf Managuas Straßen. Die Autoscheiben bleiben verschlossen, kein Almosen.
Ein Schicksal wie das von Francisco sollte es in Nicaragua nicht mehr geben, geht es nach den Versprechungen der reichen Industrieländer. 1999, im Geburtsjahr Franciscos, beschloss der Kölner G-7 Gipfel einen umfassenden Schuldenerlass für die am tiefsten in der Kreide stehenden Entwicklungsländer, darunter Nicaragua. Der damalige Weltbankpräsident James Wolfensohn jubelte von "sehr guten Nachrichten für die Armen der Welt". Denn was die Empfängerländer an Schuld- und Zinszahlungen einsparen würden, sollte in die Armutsbekämpfung investiert werden.
Kaum ein Land hat bisher mehr von der Kölner Entschuldungsinitiative profitiert als Nicaragua. Rekordverdächtige sieben Milliarden US-Dollar Schulden (1) sind dem Land seither unwiderruflich erlassenen worden. Allein Deutschland verzichtete auf über eine Milliarde. (2)
"Die Armut ist gestiegen"
Wenn es also ein Land gibt, das dank der Kölner Initiative aus der Armut gekommen ist, müsste das Nicaragua sein. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie der Wirtschaftsprofessor und Unternehmensberater Néstor Avendaño in Managua erklärt: „Die Entschuldung war kein Erfolg. Die Armut ist gestiegen."
Gegenwärtig sind gemäß der tendenziell schöngerechneten offiziellen Statistik Nicaraguas 48,3 Prozent der rund 5,5 Millionen Einwohner arm. Das sind mehr als im Jahr 2001, zu Beginn der Entschuldung. Da waren es 45,8 Prozent. Gestiegen ist im selben Zeitraum auch der Anteil der extremen Armen – das sind Leute wie Francisco und sein Onkel - , nämlich von 15,1 auf 17,2 Prozent.(3)
Ökonom Avendaño, Absolvent der US-Elite-Universität Yale, hat wie kein anderer die verfügbaren Zahlen zu Nicaraguas Schuldenerlass analysiert, mit vernichtendem Fazit: Er spricht von der „grössten Abzweigung von Ressourcen in der Geschichte des Landes." 1,4 Milliarden Dollar konnte Nicaragua in den vergangenen sieben Jahren an Tilgungs- und Zinszahlungen einsparen. Zusammen mit der klassischen Entwicklungshilfe im selben Zeitraum wären damit 1000 Dollar je Bürger des Landes zur Armutsbekämpfung zur Verfügung gestanden. (4) Doch angekommen bei den Armen ist nur ein Bruchteil.
Kasse gemacht mit Bankenpleiten
Womit man beim Kölner Gipfel wohl nicht gerechnet hatte, war die kriminelle Energie der Entschuldeten. In Nicaragua regierte von 1997 bis 2002 Arnoldo Alemán, in die Geschichte eingegangen als einer der weltweit zehn korruptesten Staatschefs aller Zeiten. Wegen Geldwäscherei und Veruntreuung wurde er in Nicaragua inzwischen zu 20 Jahren Haft verurteilt. Die kann er allerdings dank der politisch kontrollierten Justiz des Landes in weit gehender Freiheit verbüßen.
Verurteilter Ex-Präsident Alemán: Geld verdient mit Bankenkrach
Noch nicht vor Gericht gekommen ist Alemáns finanztechnisches Meisterstück. Kaum stand die Aufnahme Nicaraguas ins Entschuldungsprogramm fest, zeigte der gerissene Staatschef, wie sich mit Bankenzusammenbrüchen verdienen lässt. Völlig überraschend intervenierte die Bankenaufsicht Nicaraguas in vier Alemán unfreundlich gesinnten Geschäftsbanken. (5) Panik bei den Anlegern war die Folge, die Geldinstitute mussten liquidiert werden.
"Ein Fest für die Banken"
500 Millionen Dollar an Grundstücken, Kreditforderungen, Wertpapieren und Kunstgegenständen gingen zum Spottpreis von insgesamt 28 Millionen über den Tisch. Zum Zug gekommen sind dabei Bankiers und deren Famlien im Freundeskreis von Alemán. (6) Derweil hinterließen die staatlich geplünderten Banken 492 Millionen Schulden. Die übernahm ebenso großzügig wie verfassungswidrig die Zentralbank des Landes. Zur Finanzierung ließ sie entsprechende Schuldpapiere zu Lasten der Staatskasse ausgeben, unter Umgehung des Parlaments. (7)
Kaum hatte also die Entschuldung Nicaraguas begonnen, waren einige Bankiers des Landes 500 Millionen Dollar reicher. Im gleichen Ausmaß stieg die Staatsschuld. Guillermo Argüello, früherer oberster Rechnungsprüfer Nicaraguas, sagt heute dazu: „Es war eine Fiesta, in der sich einige Banken bereicherten, und deren Kosten das Volk zahlt." (8)
Exportsubventionen als Armutsbekämpfung
Und so geht es bis heute weiter im entschuldeten Staat Nicaragua. Die aus dem Erlass freigesetzten Mittel, einst gedacht für Schulen oder Krankenhäuser, werden plötzlich für andere Zwecke verwendet. Akribisch zählt Avendaño auf, wie die 1,4 Milliarden schwere Haushaltsentlastung bisher verwendet wurde:
- Mehr als die Hälfte ging in die „erfundene und betrügerische Schuld" aus Alemáns Bankenzusammenbrüchen, sowie in gescheiterte Börsenspekulationen der Zentralbank und in die Stärkung der Währungsreserven.
- Was dann noch zur Armutsbekämpfung übrigblieb, knapp 590 Millionen, „ging mehrheitlich an Leute, die nicht arm sind", nämlich in Managuas ausufernde Bürokratie, in den Ausbau des internationalen Flughafens, in Exportsubventionen für Nicaraguas Großgrundbesitzer und in den Bau von Frauen- und Jugendgefängnissen.
"Kein politischer Wille"
Auch für den Altrevolutionär Ortega ist die Armut zweitrangig
Schulen bauen statt Schulden zahlen – bisher mehr als 100 Milliarden Dollar Schuldenerlass für die Ärmsten der Welt
Schulen bauen statt Schulden zahlen. Unter diesem Motto regte 1999 der G7-Gipfel in Köln den bisher umfangreichsten Erlass für hochverschuldete Entwicklungsländer an. Technisch umgesetzt wurde er mit den so genannten HIPC- und MDRI-Initiativen. In deren Rahmen haben Weltbank, Internationaler Währungsfonds (IWF) und der Pariser Club der 19 grössten Gläubigerländer bisher auf Forderungen im Wert von mehr als 100 Milliarden US-Dollar verzichtet. (9) Hinzu kamen weitere internationale Entschuldungsvereinbarungen, wie etwa die der in Lateinamerika wichtigen Interamerikanischen Entwicklungsbank.
Begünstigt wurden damit bisher 32 tief in der Kreide stehende Länder, darunter Nicaragua. Hinzu kommen weitere neun Entwicklungsländer, die sich theoretisch noch für das Verfahren qualifizieren könnten.
Deutschland hat sich bisher mit 3,66 Milliarden Euro an der Kölner Schuldeninitiative beteiligt. Den von ihr umfassten 41 Entwicklungsländern (nämlich 32 plus 9) erließ es darüber hinaus weitere 4,43 Milliarden Euro. (10).
Für die Aufnahme ins Entschuldungsprogramm müssen die Entwicklungsländer eine Reihe von finanziellen Vorgaben erfüllen, um sich als sanierungsbedürtig zu erweisen. Zudem muss der Sanierungskandidat auch eine „Armutsbekämpfungsstrategie" vorweisen. Damit soll das Versprechen von Köln sichergestellt werden: Die durch den Schuldenerlass freigesetzten Mittel müssen den Armen zugute kommen. In der Praxis ist das allerdings schwierig zu überprüfen.
Insolvenzverwalter der zu entschuldenden Entwicklungsländer ist faktisch der Internationale Währungsfonds (IWF). Dafür erntet die in Washington beheimatete Finanzorganisation regelmäßig Kritik. Denn sie ist einerseits ein wichtiger Gläubiger der sanierungsbedürftigen Länder. Andererseits kontrolliert und bewertet sie die von ihr selbst verhängten Maßnahmen, auch die zur Armutsbekämpfung.
Der obenstehende Bericht zur Entschuldung Nicaraguas ist damit auch ein Versuch, eine vom IWF unabhängige Sicht zu präsentieren.
[1] Stand 31.12.07 gemäß Angaben von IMF, Zentralbank, Finanzministerium, Berechnungen Néstor Avendaño.
[2] Quelle: Bundesfinanzministerium, Stand 30.6.07 mit 914 Mio Euro geg. Nicaragua. Etwa die Hälfte davon, 473 Mio Euro, sind Erlasse im Rahmen des sogenannten HIPC-Programms, die andere Hälfte – 440 Mio Euro - darüber hinausgehende Erlasse aus früheren Handelsgeschäften. Das große Engagement Deutschlands in Nicaragua ist ein Erbe der 80er Jahre, als die DDR die damalige sandinistische Revolutionsregierung großzügig per Kredit belieferte.
[3] Ergebnisse des Zensus 2001 und 2005, der letzten umfassenden Erhebung in Nicaragua. Sie wurde derart dilettantisch durchgeführt, dass die Veröffentlichung erst 2007 erfolgen konnte. Zuvor verschwanden Tausende von Erhebungsbögen, während der Leiter der Statistikbehörde, Néstor Delgadillo, seine bei einem Motorradunfall beschädigte Nase mit Mitteln der Behörde wieder schön operieren ließ.
Ein UNO-Dokument aus dem Jahr 2007 gibt die Armut in Nicaragua mit 46,1 Prozent an (statt 48,3), ist aber genausowenig vergleichbar mit früheren Daten und macht keine Angaben zur Berechnung. Sicher ist eins: Die Armut in Nicaragua ist gestiegen. Das lässt sich auch mit anderen Indices erhärten, etwa der Verschlechterung der Reallöhne.
[4] Von 2001 bis 2007 wären durchschnittlich 1000 Dollar je Kopf zur Armutsbekämpfung zur Verfügung gestanden. Nämlich erstens Schuldenerlass mit 1373 Mio Dollar eingesparten Tilgungs- und Zinszahlungen, und zweitens die weiterhin geleistete klassische Entwicklungshilfe (die nicht abgenommen hat), von 3951 Mio Dollar. Das ergibt zusammen 5424 Mio Dollar von 2001 bis 2007, also rund 1000 Dollar pro Kopf.
[5] Bei den in den Jahren 2000 und 2001 von der Bankenaufsicht intervenierten Banken handelt es sich um die Banco del Café, die Interbank, die Bamer und die Banic. Der damalige Leiter der Bankenaufsicht, Noel Sacasa, hat sich mittlerweile ins Ausland abgesetzt.
[6] Quelle: Untersuchungsberichte des nic. Rechnungshofes (Controlaría General de la República, von 2005 bis 2007). Vom Zwangsverkauf der vier intervenierten (oder besser: vorsätzlich zerstörten) Banken profitierten vor allem die Banpro, die Bancentro und die Banco de Finanzas (BDF). Großaktionär der Banpro war Noel Ramírez, zu dieser Zeit zugleich Zentralbankpräsident und Alemán-Intimus. Hinter der begünstigten Bancentro wiederum steht der frühere Alemán-Minister und heutige Oppositionsführer Eduardo Montealegre. Beide weisen bis heute Bereicherungsvorwürfe zurück.
[7] Gleiche Quelle: Untersuchungsberichte des nic. Rechnungshofes. Er hat die ganzen Schuldverschreibungen aus den Bankenzusammenbrüchen (CENIC genannt) für nichtig erklärt, wurde aber dabei vom Obersten Gerichtshofes (CSJ) des Landes gestoppt. Dazu muss man wissen: Die obersten Richter Nicaraguas werden je zur Hälfte von Arnoldo Alemán und von Daniel Ortega ernannt und sind von den beiden Chef-Caudillos abhängig. An den Bankenzusammenbrüchen hat in geringerem Ausmaß auch ein sandinistischer Politiker verdient, nämlich Silvio Conrado, Finanzexperte der Sandinisten. Das erklärt, dass bisher weder konservative Alemán-Richter noch sandinistische Ortega-Richter an Aufklärung der Bankenzusammenbrüche interessiert sind.
[8] Um das Fass voll zu machen: Das stets um das Wohl seiner Bankiers bemühte Nicaragua zahlte anfangs bis zu 21 Prozent Zinsen auf die Schuldtitel. Diese wurden unter dem Druck der Öffentlichkeit inzwischen etwas reduziert. Der gesamte Schaden für die Staatskasse wird vom Rechnungshof auf etwa 700 Mio Dollar geschätzt.
[9] IMF status report vom 28.8.07, Stand 30.6.07
[10] BMF, Stand 30.6.07
