Ein Bürgernetz für die Demokratie in Kuba

Der Mann hat das Zeug, zum Barack Obama von Kuba zu werden. Und das nicht nur, weil Manuel Cuesta zu den wenigen Politikern schwarzer Hautfarbe auf der Karibikinsel gehört. Der 45-jährige Historiker strömt eine Zuversicht aus, die sich wohltuend vom Rest der kubanischen Opposition und ihren immergleichen Klagen abhebt. Von Cuesta ist kein Lamento über Wirtschaftsmisere oder Repression zu hören, das scheint alles an ihm abzuperlen. "Wir schreiten vorwärts", sagt Cuesta und betont: „Die Welle der Demokratisierung in Kuba ist nicht aufzuhalten."

Dieses Wochenende (19./20. Juli) unternimmt Cuesta einen weiteren Schritt vorwärts. Seine sozialdemokratisch orientierte Organisation "Arco Progesista" (Fortschrittlicher Bogen) wird sich in der Hauptstadt Havanna mit liberalen und christsozialen Gruppen Kubas zu einer großen Mitte-Links-Partei namens "Partido Progesista" (PP, Fortschrittspartei) zusammenschließen.

Damit entsteht in Kuba erstmals eine Oppositionspartei, die sich auf einen gewissen Rückhalt bei den Bürgern berufen kann. 500 eingeschriebene Mitglieder wird die vereinigte PP haben, was angesichts der anhaltenden politischen Repression in Kuba eine beachtliche Zahl ist.

Hinzu kommt ein Mehrfaches an informellen Sympathisanten vor Ort. Denn seit Jahren hat Cuesta ein "Bürgernetz für den friedlichen Wandel" aufgebaut. Das sind gewöhnliche Kubaner, die sich nicht als Oppositionelle zu erkennen geben, aber mit Nachbarn, Kollegen und Freunden eine "demokratische Bürgerkultur" aufbauen, so Cuesta. In Santiago de Cuba und anderen Städten der Insel funktionieren diese Netze bereits; mit Hilfe der PP will sie Cuesta landesweit ausbauen. Der Historiker nennt das eine "Demokratisierung von Tür zu Tür".

Vom Rest der zersplitterten kubanischen Opposition unterscheidet sich die PP in erster Linie mit ihrer strikten Distanz zu den USA. Die US-Interessenvertretung in Havanna (eine Art US-Botschaft) unterstützt nur allzu gerne Oppositionelle auf der Karibik-Insel, macht sie damit aber angreifbar. Erst kürzlich zeigte Kubas Staatsfernsehen mehrere bekannte Oppositionelle im Gespräch mit US-Funktionären und brandmarkte sie als "Söldner des Imperiums". Cuesta war nicht dabei und damit aus der Schusslinie, wie schon oft. "Wir vermeiden jeglichen Kontakt mit der US-Interessenvertretung", betont er.

Die Distanz Cuestas zu den USA ist mehr als nur politische Taktik. Sie spiegelt die Grundsatzdebatte um den zukünftigen Weg Kubas wieder. Die USA und die ihr nahestenden Oppositionellen Kubas fordern sofortige freie Wahlen. Das ist auch das Anliegen von Kubas international bekanntestem Dissidenten, Oswaldo Payá, und seiner „Initiative Varela". Der Historiker Cuesta hält das für gefährliches Wunschdenken. Er verweist auf jüngste Beispiele übereilter und damit gescheiterter Demokratisierungsprozesse, wie etwa in Russland oder Palästina.

"Wir denken genau anders herum", erläutert Cuesta das Konzept der PP. "Man muss die Voraussetzungen schaffen, damit die Kubaner sich in politische Bürger konvertieren". Er gibt zu bedenken, dass die Mehrheit der Kubaner nach 1959 geboren ist. Sie wuchsen darum nicht als mündige Bürger auf, sondern als Untertanen des „Sultanats", das Fidel Castro geschaffen habe. Freie Wahlen stehen für den Historiker Cuesta darum erst am Ende eines "graduellen Wandels, der aus der (kubanischen) Gesellschaft kommt".

Cuestas Vision für Kuba ist ein „paktierter Übergang" zur Demokratie, der die Regierung mit einschließt. Wie das genau gehen soll, ist schwer zu sagen. Aber eins ist sicher für Cuesta: Es wird einen „großen Dialog" und einen „großen friedlichen Wandel" geben. Tatsächlich. Der Mann hat das Zeug, zum Barack Obama von Kuba zu werden.